SARS-CoV-2/COVID-19: Gesetze/Verordnungen

Definitorisches

Verordnungen oder Allgemeinverfügungen richten sich direkt an die Bürgerinnen und Bürger. Die Vorschriften sind von den Bürgerinnen und Bürgern einzuhalten.

Ein Erlass oder eine Rundverfügung eines Ministeriums richtet sich nicht direkt an die Bürgerinnen und Bürger, sondern an die nachgeordneten Behörden.

(Quelle: Land Niedersachsen; www.Niedersachsen.de)

Verordnungen Land Niedersachsen

Niedersächsische Verordnung über die Beschränkung sozialer Kontakte zur Eindämmung der  Corona-Pandemie

 Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Die nachfolgende folgende Fassung ist am 25. Mai 2020 in Kraft getreten (Gesetz- und Verordnungsblatt Nr. 17): Verordnung zur Änderung der niedersächsischen Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie

=> Verordnung in LESEFASSUNG

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Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Die nachfolgende folgende Fassung ist am 20. Mai 2020 in Kraft getreten (Gesetz- und Verordnungsblatt Nr. 16): Verordnung zur Änderung der niedersächsischen Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie

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Niedersächsische Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vom 8. Mai 2020. Die folgende Fassung ist am 11. Mai 2020 in Kraft getreten:

Niedersächsische Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie

Erläuterung: Die neue Verordnung regelt infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus in Niedersachsen.

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Verordnung Stand: 06.05.2020

Die Verordnung mit Stand 06.05.2020 wird in Kürze noch mal geändert werden. Geplant ist, dass eine geänderte Fassung am 11. Mai 2020 in Kraft treten soll. Hintergrund ist die Umsetzung des StufenplansOpens external link in new window „Neuer Alltag in Niedersachsen“.

 

Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Corona-Virus, Stand: 05.05.2020 / Inkrafttreten am 06.05.2020

Verordnung: Inkrafttreten am 04.05.2020
(Hinweis: Die Änderungen zum 4. Mai 2020 betreffen im Wesentlichen Regelungen zur Präsenzpflicht in Schulen und zur Dienstleistungserbringungen von Frisörinnen und Frisören.

Verordnung Stand: 24.04.2020

Verordnung Stand 17.04.2020

 

08.04.2020; Das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung hat am Donnerstag (08.04.2020) eine Ergänzung zur Verordnung über die Beschränkung sozialer Kontakte zur Eindämmung der Corona-Pandemie veröffentlicht. Mit der Neuregelung des § 5 der Verordnung setzt die Landesregierung einen Beschluss des Bundeskabinetts zum Umgang mit Einreisenden aus dem Ausland um.

Verordnung Stand: 07.04.2020

Verordnung Stand: 03.04.2020  

Verordnung Stand: 27.03.3020

(Quelle: Land Niedersachsen, www.niedersachsen.de)

Telefonkonferenz Bundeskanzlerin/Länderchefs

30.04.2020;  Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben sich heute auf weitere Lockerungsmaßnahmen geeinigt. Etwaige größere Bereiche sollen am 6. Mai erörtert werden. Dann liegen voraussichtlich belastbare Daten zu den Auswirkungen der seit dem 20. April schrittweise erfolgten Lockerungen auf das Infektionsgeschehen in Deutschland vor. Mehr dazu unter auf der Website der Opens external link in new windownds. Staatskanzlei:

Siehe auch den Beschluss aus der Telefonkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder Beschluss der Besprechung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder.  Quelle: KZBV

Auskunft geben:

Fragen rund um die Themen Notfallbehandlung/Sicherstellung richten Sie bitte an die KZVN:

Tel.: 0511/8405-235

E-Mail: info(at)kzvn.de 

 

Sonstige Fragen richten Sie bitte an die ZKN:

E-Mail: praxisservice(at)zkn.de

Infos  Opens external link in new windowZKN-Website

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