SARS-CoV-2/COVID-19: Gesetze/Verordnungen

Definitorisches

Verordnungen oder Allgemeinverfügungen richten sich direkt an die Bürgerinnen und Bürger. Die Vorschriften sind von den Bürgerinnen und Bürgern einzuhalten.

Ein Erlass oder eine Rundverfügung eines Ministeriums richtet sich nicht direkt an die Bürgerinnen und Bürger, sondern an die nachgeordneten Behörden.

(Quelle: Land Niedersachsen; www.Niedersachsen.de)

Coronavirus-Testungen / Schutzimpfungen

25.01.2021; Coronavirus-Testverordnung. Mit der dritten, am 15.10.2020 in Kraft getreten Änderung der Verordnung zum Anspruch auf Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Testverordnung – TestV) sind Vertragszahnärztinnen und Vertragszahnärzte in das Testgeschehen eingebunden worden. In der Folgezeit ist die TestV noch mehrfach geändert worden, nämlich mit Wirkung zum 2.12.2020, zum 16.1.2021 sowie zum 25.1.2021.

AKTUELL: Coronavirus-Testungen und Schutzimpfungen

19.01.2021; Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat die Coronavirus-Testverordnung vom 30. November 2020 mit Wirkung ab 16.01.2021 erneut geändert. Mit der Änderung wurde u.a. der Kreis der zur Testung gem. § 1 der TestV berechtigten Leistungserbringer, wie Arztpraxen und von den Kassenärztlichen Vereinigungen betriebene Testzentren, u. a. um Zahnärztinnen/Zahnärzte bzw. ärztlich und zahnärztlich geführte Einrichtungen erweitert.

Es gilt zu beachten, dass Zahnärzte für Testungen im Sinne des § 1 TestV nur nach Beauftragung durch den öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) ermächtigt sind.

Von der vorherigen Beauftragung unberührt bleibt die Testung des symptomlosen Praxispersonals mittels PoC-Antigen-Test durch den Zahnarzt. Dies ist auch weiterhin möglich.

Wann werden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Zahnarztpraxen gegen SARS-CoV-2 geimpft?
Aktuell erreichen uns viele Fragen dazu aus den Zahnarztpraxen. Derzeit verweisen wir dazu auf die Informationen, die von Bundeszahnärztekammer, Kassenzahnärztlicher Bundesvereinigung und der Deutschen Gesellschaft für Zahn-, Mund- und Kieferheilkunde am 18. Januar in ihrem gemeinsamen Positionspapier veröffentlicht wurden.

Entsprechend der Impfverordnung und auf Grundlage der STIKO-Empfehlung sind Zahnärztinnen und Zahnärzte und das Praxispersonal grundsätzlich in die Gruppe mit hohem Expositionsrisiko (Stufe 2) eingeordnet worden. Das Bundesgesundheitsministerium bestätigt zudem die Auffassung von BZÄK und KZBV, dass Schwerpunktpraxen oder Zentren zur zahnmedizinischen Versorgung von COVID-19-Patienten bzw. Zahnärzte, die im Bereich der zahnärztlichen Versorgung von Patienten in Alten- oder Pflegeeinrichtungen tätig sind, in die erste Prioritätengruppe gefasst werden müssen.

Der Vorstand der Zahnärztekammer Niedersachsen (ZKN) steht unter Absprache mit dem Vorstand der Kassenzahnärztlichen Vereinigung Niedersachsen mit dem für das Impfgeschehen zuständigen Ministerium der Landesregierung bezüglich der Schutzimpfung der niedersächsischen Zahnarztpraxen im Dialog.

Sobald uns verlässliche Informationen darüber vorliegen, wie die Umsetzung der Coronavirus-Impfverordnung für die Prioritätengruppe 1 und 2 in unserem Bundesland erfolgt, werden wir Sie tagesaktuell auf unserer Homepage.
(Quelle: ZKN-Newsletter, 19.01.2021)  

Corona: Impfreihenfolge

18.01.2021;  Wann können sich Zahnarztpraxisteams impfen lassen
Auf der BZÄK-Website wurde auf den Sonderseiten zum Coronavirus eine Übersicht zum Thema  „Öffnet externen Link in neuem FensterImpfen“ ergänzt.  

BMG aktualisiert erneut Coronavirus-Testverordnung

16.01.2021; Der Kreis der Leistungserbringer im Gesundheitswesen, die zur Testung auf das Coronavirus berechtigt sind, ist erweitert worden. Bislang waren zum Beispiel Arztpraxen und von Kassenärztlichen Vereinigungen betriebene Testzentren zu solchen Tests berechtigt. Sofern zuvor eine entsprechende Beauftragung durch den öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) ergangen ist, sind für Patientinnen und Patienten ab sofort Corona-Tests grundsätzlich auch in Zahnarztpraxen beziehungsweise ärztlichen und zahnärztlich geführte Einrichtungen möglich. Das teilte die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) mit. Die Neuregelung geht auf eine weitere Änderung der Coronavirus-Testverordnung vom 30. November 2020 durch das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zurück.Ohne einen entsprechenden Auftrag durch den ÖGD dürfen Zahnärztinnen und Zahnärzte Patientinnen und Patienten auch weiterhin nicht auf das Coronavirus testen. Die Möglichkeit der Testung des eigenen Praxispersonals mit PoC-Antigen-Test durch Zahnärzte ist – unabhängig von der jetzt vorgenommenen Aktualisierung der Coronavirus-Testverordnung – weiterhin möglich.

Ergänzende Informationen für Praxen und Patienten zum Thema Corona-Tests können auf der Öffnet externen Link in neuem FensterWebsite der KZBV abgerufen werden. Die Inhalte werden fortlaufend aktualisiert. Quelle: KZBV

Coronavirus-Testverordnung - TestV

02.12.2020; Mit der dritten, am 15. Oktober 2020 in Kraft getretenen Änderung der Verordnung zum Anspruch auf Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Testverordnung – TestV), hat das BMG die Vertragszahnärzte in das Testgeschehen eingebunden.

Nunmehr ist mit Wirkung zum 2. Dezember 2020 eine erneut geänderte Fassung der TestV in Kraft getreten, die auch für Zahnärzte einige signifikante Änderungen mit sich bringt. Eine detaillierte Zusammenfassung wichtiger Infos für die Zahnarztpraxis finden Sie auf der Website der KZBV unter: 

Für selbst beschaffte PoC-Antigen-Tests werden Sachkosten in Höhe der entstandenen Beschaffungskosten, aber höchstens 9 Euro je Test vergütet.

Auf der Internetseite des Bundesinstitutes für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) ist eine Liste der Antigen-Tests zum direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 abrufbar. Diese wird laufend aktualisiert. 

15.12.2020:
NEWS: Aktuelle Info der KZVN zur TESTV

Auskunft geben:

Fragen rund um die Themen Notfallbehandlung/Sicherstellung richten Sie bitte an die KZVN:

Tel.: 0511/8405-235

E-Mail: info(at)kzvn.de 

 

Sonstige Fragen richten Sie bitte an die ZKN:

E-Mail:
praxisservice(at)zkn.de

Infos  Öffnet externen Link in neuem FensterZKN-Website

Corona-Schutzimpfung: Prioritätengruppen

15.01.2021; Gemeinsames Positionspapier von KZBV, BZÄK und DGZMK,

Entsprechend der Impfverordnung und auf Grundlage der STIKO-Empfehlung sind Zahnärzte und ihre Mitarbeiter grundsätzlich in die Gruppe mit hohem Expositionsrisiko (Stufe 2) eingeordnet worden.

Zwischenzeitlich konnte lt. Auskunft der KZBV mit dem BMG geklärt werden, wie Schwerpunktpraxen oder Zentren zur zahnmedizinischen Versorgung von COVID-19-Patienten bzw. Zahnärzte, die im Bereich der zahnärztlichen Versorgung von Patienten in Alten- oder Pflegeeinrichtungen tätig sind, eingestuft werden. Das BMG bestätigt die Auffassung von BZÄK und KZBV, dass diese unter die erste Prioritätengruppe gemäß § 2 Nr. 2 (Zahnärzte, die im Bereich der zahnärztlichen Versorgung von Patienten in Alten- oder Pflegeeinrichtungen tätig sind) bzw. § 2 Nr. 4 (Schwerpunktpraxen oder Zentren zur zahnmedizinischen Versorgung von COVID-19-Patienten) ImpfV gefasst werden müssen. Die Umsetzung der Corona-Impfverordnung fällt in die Zuständigkeit der Bundesländer. Mehr dazu im aktuellen Positionspapier.   

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